Kernwegenetzkonzept – Fragen und Antworten

Die Region der ILE Fränkische Schweiz AKTIV versteht sich als ländliche Naherholungs- und Tourismusregion mit sehr hohem landschaftlichem Potenzial. Zur Zeit arbeiten wir an einem Konzept, wie landwirtschaftliche Wege in unserer Region verbessert werden können. Zu diesem Kernwegenetzkonzept haben wir ein paar Fragen und Antworten für Sie zusammengestellt.

Wozu brauchen wir ein Kernwegenetzkonzept?

In unserem ILE-Gebiet hat die Landwirtschaft eine herausragende Bedeutung für die Erhaltung und Entwicklung der Kulturlandschaft. Die Wertschöpfung der Landwirtschaft soll durch die Ausnutzung regionaler Potentiale bei der Erzeugung von Lebensmitteln und nachwachsender Rohstoffe sowie beim Aufbau agrartouristischer Angebote erhöht werden. Ein leistungsfähiges Wegenetz ist hierbei von großer Wichtigkeit.

Aufgrund des Strukturwandels und des technischen Fortschritts, aber auch aufgrund der zunehmenden Bedeutung des Bereichs „Tourismus & Naherholung“ haben sich die Anforderungen an die Wegefunktionen und –strukturen deutlich geändert.

Damit die Landwirte auch in Zukunft die Pflege und den Erhalt der Kulturlandschaft gewährleisten können, planen die Kommunen des Vereins, auf Basis eines breit angelegten Abstimmungsprozesses, die Konzeption eines ländlichen Kernwegenetzes. Mit diesem Vorhaben soll auch zukünftig ein nachhaltiger Erhalt wichtiger Wege sichergestellt und die Interessen von Radfahrern und Wanderer berücksichtigt werden.

Wie viele Kilometer Kernwege sind geplant?

Da die Planungen noch nicht abgeschlossen sind, kann diese Frage nicht beantwortet werden. Jedes Kernwegekonzept ist anders und muss sich an die örtlichen Begebenheiten anpassen.

Eine Ausbaulänge kann aufgrund des derzeitigen Bearbeitungsstandes des Kernwegenetz-Konzeptes nicht genannt werden. Es kursieren Kilometerangaben von 313 km, die jedoch nicht korrekt sind. Diese 313 km Weglänge basieren auf dem Landkreisbericht 2019 des ALEs. Hier wird von einer Länge von 313 km Kernwege im Gebiet der ILE Fränkische Schweiz AKTIV berichtet. Das ALE Oberfranken hat uns jedoch über einen bedauerlichen Schreibfehler informiert:

„Bei der genannten Weglänge von 313 km Kernwegen in der ILE „FS AKTIV“ handelt es sich um eine unrichtige Angabe im Landkreisbericht 2019 für Forchheim des ALE Oberfranken. Richtig ist vielmehr, dass das Gebiet der ILE „FS AKTIV“ mit seinen 12 Mitgliedskommunen eine Gesamt­­fläche von 313 km² umfasst. Der Irrtum wird bedauert.“

Welche Beschaffenheit werden die zukünftigen Kernwege haben (Asphalt, Schotter)…?

Die Beschaffenheit der Wege spielt während der Konzepterstellung noch keine Rolle. Sie wird erst während der Planungsphase des Ausbaus festgelegt. Generell sind verschiedene Ausbauarten denkbar.

Eine Asphaltierung der Wege ist keine Voraussetzung für eine Bezuschussung. In begründeten Fällen kann von der Asphaltierung abgewichen werden, z.B. in besonders schützenswerten Gebieten (z.B. FFH-Gebiet) oder Bereichen des Gewässerschutzes. Diese Wege (z.B. wassergebundene Decke, Pflasterung …)  sind dann auch förderfähig. Grundsätzlich gilt, dass die Wege bedarfsgerecht ausgebaut werden und auch den Bedürfnissen des Naturschutzes entsprechen sollen.

Können Flächeneigentümer zwangsenteignet werden?

Nein, dafür gibt es keine gesetzliche Grundlage. Der spätere Ausbau der geplanten Kernwege kann als sogenanntes ‚vereinfachtes Verfahren‘ nach § 86 FlurbG durchgeführt werden, dies ist allerdings nur eines von mehreren möglichen Umsetzungsmodellen (Infrastrukturmaßnahme außerhalb des FlurbG – ‚Gemeindemodell‘, vereinfachtes Verfahren nach § 86 FlurbG – ‚Bodenordnungsmodell‘, Regelverfahren nach §§ 1, 4, 37 FlurbG).

Sollte ein vereinfachtes Verfahren für einen Wegebau seitens des ALE bzw. der betroffenen Kommune(n) favorisiert werden, bedeutet dies keine Flurbereinigung im klassischen Sinne.

Das Verfahrensgebiet ist bei dem sog. ‚Bodenordnungsmodell‘ räumlich auf den zum Ausbau vorgesehenen Weg, bei Bedarf auf die angrenzenden Grundstücke und die für landespflegerische Maßnahmen erforderlichen Flächen beschränkt.

Soweit Teilflächen aus den angrenzenden Grundstücken für den Ausbau benötigt werden, tritt die Gemeinde im Vorfeld eines möglichen Verfahrens an die Grundstückseigentümer heran und verhandelt mit diesen über eine Flächenabtretung zugunsten der Gemeinde. Voraussetzung für die Einleitung eines vereinfachten Verfahrens zum Zweck des Ausbaus von Kernwegen (‚Bodenordnungsmodell‘) ist, dass sich der erforderliche Grund und Boden im Gemeindeeigentum befindet bzw. die Bereitschaft der Grundeigentümer besteht, Flächen an die Gemeinde abzutreten.

Die Gemeinden übernehmen hierbei die nicht durch Zuschuss abgedeckten Kosten und stellen die für den Wegebau und die erforderlichen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen benötigten Flächen bereit. Für die Teilnehmer am Verfahren fallen weder Kosten noch ein Landabzug an.

Wer entscheidet über die Kernwege, die ins Konzept aufgenommen werden?

Zurzeit (Sommer 2021) finden im Gebiet der Fränkischen Schweiz AKTIV verschiedene Ortstermine statt. Hier werden „Schlüsselpersonen“ von den jeweiligen Gemeinden eingeladen. Diese bringen ihre Überlegungen, Anregungen, Ideen, erste Vorstellungen, selbstständig erarbeitete Kernwegetrassen und ihr Fachwissen ein. Diese Vorstellungen werden mit den internen Planungen der BBV LandSiedlung GmbH verglichen, Gemeinsamkeiten werden übernommen, über die Unterschiede wird intensiv diskutiert. Um unsere Experten vor Ort – die Teilnehmer am Ortstermin – nicht zu beeinflussen, gibt das Planungsbüro die Vorschläge nicht vorab heraus.

Wer zu den jeweiligen Schlüsselpersonen gehört, kann durchaus unterschiedlich sein, z.B. Landwirte, Jäger, Vertreter Jagdgenossenschaften, BUND, Fränkische Schweiz Verein, Feldgeschworene, Gemeinderäte, Verwaltungsmitarbeiter …

Sobald alle Ortstermine stattgefunden haben, wird das Ergebnis dem ALE Ofr. als Fördermittelgeber präsentiert. Dieses prüft, ob die gemeinsam erarbeiteten Vorschläge den Kriterien für einen Kernweg entsprechen. Wege, die den Kriterien nicht vollständig entsprechen, werden anschließend ILE-intern mit den betroffenen Bürgermeisterkolleg*innen, dem ALE und dem Planungsbüro besprochen. Das Ergebnis des Gespräches bildet der Beschluss zur vorläufigen Netzstruktur. Das Planungsbüro erstellt im Anschluss daran eine Karte, auf der die vom ALE anerkannten Kernwege eingezeichnet sind.

Diese Karte wird an das AELF, den BBV, den BUND, die HNB, das Landratsamt/ Sachgebiet Straßenbau, das StBA und das WasserwirtschaftsAmt (WWA) mit der Bitte zur Stellungnahme geschickt. Sollten einzelne Kernwege aufgrund der fachlichen Vorabeinschätzungen nicht im Kernwegenetzkonzept verbleiben können, wird in Abstimmung mit dem ALE, den betroffenen Kommunen und den Trägern öffentlicher Belange im Zuge einer gemeinsamen Veranstaltung nach Alternativen gesucht.

Wie hoch sind die Kosten der Kernwege?

Da die Planungen noch nicht abgeschlossen sind, kann diese Frage noch nicht beantwortet werden. Jedes Kernwegekonzept ist anders und muss sich an die örtlichen Begebenheiten anpassen.

Zurzeit beträgt die Förderung der Wege 85%. Mit Fertigstellung des Konzepts haben Gemeinden -nach derzeitigem Sachstand- 30 Jahre Zeit, die Fördermittel abzurufen.  Wie oben beschrieben bedarf es dann, je nach Einzelvorhaben vielerlei weiterer Schritte: Ratsbeschlüsse, Erstellung einer Objektplanung, Abstimmung der Planung mit den Trägern öffentlicher Belange, Genehmigungen, Haushaltsmittel, …

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